BAG: Zirkusartisten sind keine Arbeitnehmer

Vereinbart eine Artistengruppe mit einem Zirkusunternehmen, im Rahmen einer Zirkusaufführung eine in einem Video dokumentierte Artistennummer darzubieten, liegt in der Regel kein Arbeitsverhältnis vor, so das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 11. August 2015 (Az.: 9 AZR 98/14).

Die Kläger, eine Artistengruppe, verpflichteten sich in einem „Vertrag über freie Mitarbeit“ im Rahmen der von der Beklagten veranstalteten Zirkusaufführungen eine von ihnen zuvor einstudierte „Hochseil- und Todesradnummer … gesehen wie auf dem Video bei Youtube“ darzubieten.

Während der Premiere verunglückte ein Kläger. Die übrigen Kläger erfuhren in der Folgezeit, dass die Beklagte sie nicht zur Krankenversicherung angemeldet hatte. Daraufhin verweigerten sie den Auftritt. Die Beklagte nahm dies zum Anlass, das Rechtsverhältnis u. a. fristlos zu kündigen. Die Kläger erhoben Kündigungsschutzklage.

Wesentlicher Kern in der gerichtlichen Auseinandersetzung war die Frage, ob die Kläger als Arbeitnehmer oder als Selbständige anzusehen sind. Während das Arbeitsgericht das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses verneinte, ging das Landearbeitsgtericht von dem Gegenteil aus.

Das Bundesarbeitsgericht hob jedoch das stattgebende Urteil des Landesarbeitsgerichts auf. Die Erfurter Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die Kläger ihre Artistenleistung nicht als Arbeit-, sondern als freie Dienstnehmer erbracht haben. Arbeitnehmer sei, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Die Beantwortung der Frage, welche Art von Rechtsverhältnis vorliegt, erfordere eine Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls.

Das Bundesarbeitsgericht stellte maßgeblich auf die Weisungsgebundenheit ab. Der „Vertrag über freie Mitarbeit“ der Kläger sah ein für Arbeitsverhältnisse charakteristisches Weisungsrecht nicht vor. Tatsachen, die auf eine von dieser Vereinbarung abweichende Durchführung des Vertrages schließen lassen, hatte das Landesarbeitsgericht nicht festgestellt.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s