Arbeitsunfall bei Betriebsfeiern – Wann besteht Versicherungsschutz?

Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen stehen nach ständiger Rechtsprechung nur dann unter Versicherungsschutz, wenn die Veranstaltung vom Unternehmen selbst veranstaltet oder von ihm zumindest gebilligt oder gefördert wird und alle Betriebsangehörigen daran teilnehmen können und sollen und wenn sie dazu dienen, die betriebliche Verbundenheit zu fördern.

Dabei muss die Veranstaltung nicht vom Unternehmen veranstaltet werden, es genügt, dass sie von der Autorität des Unternehmens getragen ist. Die Organisation und Leitung der Veranstaltung kann danach auch anderen Personen oder Personengruppen übertragen werden, etwa dem Betriebsrat. Die Veranstaltung steht auch dann unter Versicherungsschutz, wenn sie zunächst von Betriebsangehörigen geplant wird und das Unternehmen sie dann billigt. Auf die Anwesenheit des Unternehmers kommt es dagegen für die Frage ob Versicherungsschutz besteht, nicht entscheidend an. Sie ist lediglich ein Indiz für die Unternehmensbezogenheit einer Veranstaltung. Ebenso wenig schließt aber auch die Abwesenheit des Unternehmers den Versicherungsschutz von vornherein aus.

Wesentlich für die Anerkennung einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass alle Betriebsangehörigen daran teilnehmen können bzw. sollen. Eine Pflicht zur Teilnahme muss nicht bestehen, es reicht aus, dass allen Betriebsangehörigen die Teilnahme gestattet ist. Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung kann aber auch dann vorliegen, wenn nur relativ wenige Betriebsangehörige daran teilnehmen. Versicherungsschutz bejaht hat das Bundessozialgericht daher u.a. bei der Teilnahme von 800 von 3020 Beschäftigten und von 70 bis 75 Beschäftigten bei einer Gesamtbelegschaft von 200 Personen, während bei einer Teilnahme von nur 3 bis 15 Personen bei 150 Beschäftigten der Versicherungsschutz versagt wird.

Die Veranstaltung muss der Förderung der betrieblichen Verbundenheit dienen. Gemeint sein kann damit sowohl die Verbundenheit der Beschäftigten untereinander als auch der Kontakt zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten. Kein Versicherungsschutz besteht, wenn die Freizeitgestaltung oder die Unterhaltung der Beteiligten im Vordergrund stehen.

Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf die betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung und den Weg zur und von der Veranstaltung. Darüber hinaus werden auch vorbereitende Tätigkeiten von dem Schutz erfasst, die mit der Veranstaltung in einem engen Zusammenhang stehen. Das können etwa das Abfahren der Reiseroute oder die Besichtigung der Räumlichkeiten durch den Festausschussoder Chorproben für betriebsbezogene Veranstaltungen sein.

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